Absolutismus
Im Absolutismus herrscht ein Kaiser oder König ganz allein über ein Volk. Er übt die Staatsmacht vollkommen uneingeschränkt aus. Das Volk sind seine Untertanen. Diese Regierungsform nennt man auch Alleinherrschaft oder Monarchie. Der französische König Ludwig XIV., der berühmte Sonnenkönig, sagte einmal dazu: „Der Staat bin ich.“ Heute gibt es nur noch sehr wenige absolute Herrscher.
Zu ihnen gehören die Sultane von Brunei und Oman, die Könige von Saudi-Arabien und Swasiland sowie der Scheich von Katar.
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Aktuelle Stunde
Die Aktuelle Stunde kann von einer Partei oder einer Gruppe von Abgeordneten beantragt werden, um im Bundestag eine bestimmte Frage oder ein Problem zu besprechen. Die Angelegenheit muss jedoch für die Allgemeinheit von Bedeutung sein. Die Redezeit eines Politikers in einer Aktuellen Stunde ist begrenzt.
Ältestenrat
Der Ältestenrat einer Volksvertretung wird aus besonders erfahrenen und damit manchmal auch den ältesten Abgeordneten gebildet. Im Bundestag gehören der Bundestagspräsident, seine Stellvertreter und 23 weitere Volksvertreter zum Ältestenrat. In dieser Runde werden die Tagesordnungen und Redezeiten im Parlament festgelegt oder Streitigkeiten zwischen den Abgeordneten und Parteien geschlichtet. Die Mitglieder können z. B. auch über den Antrag einer Aktuellen Stunde entscheiden.
Ausschuss
In einem Ausschuss beschäftigt sich eine Gruppe von Abgeordneten mit einem bestimmten Thema. Es gibt zahlreiche Ausschüsse. Zu ihnen gehören z. B. der Finanzausschuss und der Verkehrsausschuss. Die Abgeordneten in einem solchen Fachausschuss kennen sich in ihrem Arbeitsbereich besonders gut aus oder sind sehr an dem Thema des Ausschusses interessiert. Sie leisten wichtige Vorarbeiten für das Parlament. Bei der Vielzahl an Aufgaben und Problemen einer Regierung können sich nicht alle Abgeordneten nur mit einem einzigen Thema befassen. Die Mitglieder eines Ausschusses setzen sich mit einem Problem auseinander, beraten die Lösungen und stellen dann ihre Arbeitsergebnisse im Parlament vor. Erst danach treffen alle Abgeordneten gemeinsam eine Entscheidung zur Lösung des Problems oder stimmen über ein Gesetz ab.
Bund
In der Politik ist ein Bund der Zusammenschluss mehrerer Staaten zu einem Gesamtstaat. Die Bundesrepublik Deutschland besteht z. B. aus 16 deutschen Ländern, die politisch eigene Staaten mit eigenen Verfassungen und Parlamenten sind. Die Bundesregierung ist für den gesamten Staat, den Bundesstaat, zuständig.
Bundeskanzler
Der Bundeskanzler ist der Chef der Regierung. Er sagt den Abgeordneten, wo es politisch lang geht und trägt die Verantwortung für alle Entscheidungen. Nicht nur Männer, sondern auch Frauen können in dieses wichtige und mächtige Amt gewählt werden. Eine Bundeskanzlerin oder ein Bundeskanzler wird aber nicht direkt vom Volk, sondern von den Abgeordneten des Bundestages gewählt. Der Arbeitsplatz des Bundeskanzlers ist das Bundeskanzleramt.
Bundespräsident
Der Bundespräsident ist das Oberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Man sagt auch „der erste Mann oder die erste Frau“ in unserem Land. Für dieses höchste Amt können sich alle Bürger bewerben, die mindestens 40 Jahre alt sind. Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten, der alle Bürgerinnen und Bürger fünf Jahre lang im In- und Ausland vertritt, aber keine politischen Entscheidungen treffen darf. Er ernennt und entlässt stattdessen Minister, Bundesrichter und den Bundeskanzler. Außerdem beurkundet er die vom Bundestag beschlossenen Gesetze und gibt sie öffentlich im Bundesgesetzblatt bekannt. Er kann aber auch die Unterschrift unter einem Gesetz verweigern. Dann beschäftigen sich die Abgeordneten im Bundestag noch einmal mit diesem Gesetz und suchen nach einer besseren Lösung.
Übrigens, übernimmt der Bundespräsident auf Antrag der Eltern die Ehrenpatenschaft für das siebente Kind einer Familie.
Bundesrat
Im Bundesrat sitzen 69 Vertreter der 16 Landesregierungen, die dort ihre Interessen vertreten. Es gibt Gesetze, die zwar im Bundestag beschlossen, aber erst wirksam werden, wenn ihnen die Mitglieder des Bundesrats zustimmen. Damit wird verhindert, dass der Bundestag Gesetze erlässt, die für die Länder zum Nachteil sind.
Bundestag
Der Bundestag ist die vom Volk gewählte Vertretung der Bundesrepublik Deutschland. Seine Mitglieder sind Bundestagsabgeordneten, die für die Dauer von vier Jahren, Gesetze erlassen und die Arbeit der Bundesregierung kontrollieren.
Bundesregierung
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat, in dem sich 16 Länder zu einem Gesamtstaat bzw. Bund zusammengeschlossen haben. Die Regierung eines Bundesstaates nennt man Bundesregierung. Diese Regierung ist die sogenannte ausführende Gewalt eines Landes. An der Spitze unserer Regierung steht der Kanzler oder die Kanzlerin, als Regierungschef oder -chefin, zusammen mit den Bundesministern und -ministerinnen.
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste Gericht in der Bundesrepublik. Es kann von jedem Bürger unseres Landes angerufen werden, wenn es um Gesetze geht, die gegen die Grundrechte und das Grundgesetz verstoßen.
Bundesversammlung
Die Bundesversammlung besteht aus Abgeordneten des Bundestages und zu gleichen Teilen aus Mitgliedern der Länderparlamente. Diese Versammlung wählt alle fünf Jahre den Bundespräsidenten.
Bürgerinitiative
Bürgerinnen und Bürger können sich zu einer Bürgerinitiative zusammenschließen und auf diese Weise Einfluss auf die Politik nehmen.
Debatte
In einer Debatte diskutieren und verhandeln die Abgeordneten über einen Gesetzentwurf oder über Vorschläge zu Beschlüssen.
Demokratie
In einer Demokratie geht die Herrschaft über einen Staat vom Volk aus. Die wesentlichen Merkmale einer Volksherrschaft sind das Stimmrecht, der Mehrheitsbeschluss, der Schutz von Minderheiten, die Entscheidungsfreiheit und die Gewaltenteilung. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bestimmen mit allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen über die Politik eines Landes. Gleichzeitig hat jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht, sich als Abgeordneter wählen zu lassen. Die Bundesrepublik ist eine repräsentative Demokratie, das heißt, das Volk wählt Vertreter, sogenannte Repräsentanten, die regieren. Mehr über Demokratie erfährst du hier.
Diäten
Abgeordnete erhalten für ihre politische Arbeit eine Entschädigung, da sie in ihrer Amtszeit im Parlament kein Geld in ihrem eigentlichen Beruf verdienen. Das Geld, das sie stattdessen erhalten, nennt man Diäten. Über die Höhe der Diäten wird oft gestritten. Auch Abgeordnete müssen von ihren Diäten Steuern zahlen. Die Höhe der Diäten wird damit begründet, dass Politiker in ihren Entscheidungen unabhängig und unbestechlich sein sollen.
Diktatur
In einer Diktatur herrscht ein Einzelner oder eine Gruppe über ein Volk. Die Meinungsfreiheit, der Minderheitenschutz und das Wahlrecht sind in einer Diktatur abgeschafft. Die Bevölkerung wird überwacht und unterdrückt. Für den Einzelnen ist es gefährlich, sich gegen das System zu stellen.
Erststimme
Für die Bundestagswahl hat jeder Wähler zwei Stimmen, die er vergeben kann. Mit der Erststimme kann eine bestimmte Person gewählt werden, die dann als Abgeordneter im Bundestag sitzt. Mit der Zweitstimme wird eine Partei gewählt. So steht nach der Auszählung aller Zweitstimmen fest, wie viele Sitze eine Partei für ihre Kandidaten erhält.
Europäische Gemeinschaft oder EU
In der Europäischen Gemeinschaft haben sich zurzeit 27 demokratische Länder Europas zusammengeschlossen, um gemeinsame politische und wirtschaftliche Ziele zu erreichen.
Exekutive
Die Regierung ist die ausführende oder vollziehende Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. Das heißt, dass sie vor allem für die Durchführung aller im Bundestag beschlossenen Gesetze verantwortlich ist. Die Verwaltung unterstützt die Regierung bei dieser Aufgabe.
Fraktion
Alle Bundestagsabgeordneten, die derselben Partei angehören, bilden im Bundestag einen Zusammenschluss oder eine Fraktion.
Fünfprozentklausel
Jede Partei, die bei einer Bundestagswahl mindestens fünf Prozent aller Zweitstimmen für sich gewinnen konnte, darf in den Bundestag einziehen und mitregieren.
Gesetzgebung
Bevor ein Gesetz in Kraft treten kann, hat es einen langen Weg hinter sich gebracht.
Zunächst ist es nur ein Gesetzentwurf, der im Bundestag diskutiert und geprüft wird.
Das geschieht in drei Lesungen oder Beratungen. Erst dann kann das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Einige Gesetze müssen dann noch zusätzlich vom Bundesrat beschlossen werden.
Gewaltenteilung
Die Aufgaben des Parlaments, nämlich Gesetze zu machen und die Regierung zu kontrollieren, sind von den Aufgaben der Regierung und Verwaltung eines Staates getrennt. Die dritte Staatsgewalt einer Demokratie ist die Rechtsprechung. Sie ist ebenfalls von den anderen beiden Gewalten unabhängig. Diese sogenannte Gewaltenteilung in einem demokratischen Staat verhindert, dass nur eine Person oder eine Gruppe im Land das Sagen hat und diese Macht missbraucht. Alle drei staatlichen Organe überwachen und kontrollieren sich gegenseitig.
Gewaltenteilung
Exekutive = vollziehende oder ausübende Gewalt = Regierung
Judikative = rechtssprechende Gewalt = Gerichte
Legislative = gesetzgebende Gewalt = das Parlament
Grundgesetz und Grundrechte
Das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, besteht aus einem Vorwort, eine sogenannte Präambel, den Grundrechten und im letzten Teil aus Regeln, wie der Staat aufgebaut und organisiert sein soll. Zu den Grundrechten gehören die Menschenrechte wie die persönliche Freiheit, Glaubens- und Meinungsfreiheit, die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz oder die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Die Menschenrechte gelten für alle Menschen. Es gibt in unserem Grundgesetz aber auch Rechte, die nur für deutsche Staatsangehörige gelten. Dazu gehören unter anderem das Wahlrecht,soziale Rechte z. B. auf Unterhalt, die Berufsfreiheit oder die Versammlungsfreiheit. Als deutscher Staatsangehöriger gilt es jedoch auch Pflichten zu erfüllen, wie die Wehr- und Zivildienstpflicht bzw. als Wahlhelfer, Schöffe oder Laienrichter zur Verfügung zu stehen.
Hammelsprung
Ein Hammelsprung ist eine besondere Form der Abstimmung im Bundestag. Alle Abgeordneten müssen den Saal verlassen. Anschließend werden drei Türen geöffnet, durch die sie wieder in den Saal eintreten dürfen. Eine Tür steht für „Ja“, eine für „Nein“ und die dritte für eine Stimmenthaltung. Beim Durchschreiten der Türen werden die Stimmen entsprechend gezählt. Zum Hammelsprung kommt es immer dann, wenn eine Abstimmung durch Handzeichen oder Aufstehen zu keinem Ergebnis geführt hat.
Haushaltsplan
Ein Staat hat Ausgaben für Straßen, Schulen, Krankenhäuser und vieles mehr.
Die meisten Ausgaben werden durch die Steuern, die Bürger zahlen gedeckt. In einem Haushaltsplan oder Etat werden die Einnahmen den Ausgaben gegenübergestellt. Anhand des Haushaltsplans kann man sehen, wofür der Staat die Gelder verwendet.
Ideologie
Eine Ideologie ist eine bestimmte Vorstellung oder ein Urteil zu einer Sache.
In der Politik zeigen Parteien in ihren Ideologien ihre Auffassung vom Zusammenleben der Menschen, ihre Werte und wie sie regieren wollen.
Judikative
Alle Richterinnen und Richter an deutschen Gerichten bilden die rechtssprechende Gewalt. Sie sind die Hüter der Gesetze und schützen die Rechte der Bürger. Das Bundesverfassungsgericht, der Bundesgerichtshof, das Bundessozialgericht und der Bundesfinanzhof sind die obersten Gerichtshöfe der Bundesrepublik.
Kabinett
Das Kabinett ist eine andere Bezeichnung für die Bundesregierung.
Koalition
Wenn sich zwei oder mehrere Parteien zusammenschließen, um eine Regierung zu bilden, spricht man von einer Koalition.
Legislaturperiode
Die Amtszeit eines Parlaments nennt man Legislaturperiode.
Legislative
Das Parlament ist die gesetzgebende Gewalt in einem Staat. Das heißt, die Abgeordneten machen die Gesetze und kontrollieren die Bundesregierung.
Lobby
Im Bundestag werden viele Gesetze beraten und beschlossen, die unterschiedliche Gruppen in unserer Gesellschaft betreffen. Um ihre Interessen durchzusetzen, versuchen die unterschiedlichsten Interessenverbände Abgeordnete zu beeinflussen, damit diese bei Gesetzesänderungen in ihrem Sinne abstimmen.
Mandat
Das Mandat ist der Auftrag, den die Wähler ihrem Abgeordneten gegeben haben, damit er ihre Interessen vertritt.
Mehrheitswahl
Bei einer Mehrheitswahl gewinnt der Kandidat oder die Partei mit den meisten Stimmen. Mehrheit ist nicht gleich Mehrheit. Welche Mehrheit bei einer Wahl gilt, wird im Wahlverfahren festgelegt. Bei der absoluten Mehrheit muss ein Kandidat mehr als 50 % aller Stimmen für sich gewinnen, die er erhalten könnte. Daher kann er an Enthaltungen und Neinstimmen scheitern, obwohl er die meisten Jastimmen bekommen hat. Im Gegensatz dazu erreicht ein Kandidat mit mehr als der Hälfte der Stimmen eine einfache Mehrheit. Von einer qualifizierten Mehrheit spricht man, wenn mindestens 2/3 der Stimmen für einen Kandidaten abgegeben werden müssen. Bei einer relativen Mehrheit gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen, auch wenn er weniger als die Hälfte aller Stimmen erhalten hat.
Minister und Ministerium
Ein Minister, eine Mininsterin ist ein Mitglied der Regierung. Er, sie und die Mitarbeiter seines Ministeriums sind für einen bestimmten Bereich, wie die Wirtschaft, die Justiz oder die Außenpolitik, verantwortlich.
Monarchie und konstitutionelle Monarchie
Die Monarchie ist die Herrschaft eines Einzelnen und das auf Lebenszeit. Ein Fürst, König oder Kaiser ist ein Monarch, der seine Macht an seine Kinder vererbt.
In einer konstitutionellen Monarchie wird ein solcher Herrscher durch eine Verfassung in seiner Macht eingeschränkt.
Notstandsgesetze
Alle Regierungen haben Gesetze verabschiedet, die für den Fall eintreten, dass für die Bürger eines Staates eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben besteht. Diese Gesetze sind wichtig, damit bei einer Naturkatastrophe oder im Kriegsfall nicht unnötig Zeit mit der Beschließung von Gesetzen vergeudet wird.
Opposition
Alle Parteien, die in einem Parlament sitzen und nicht an der Regierung beteiligt sind, nennt man Opposition. Statt Opposition kann man auch Gegensatz oder Widerspruch sagen. Die Abgeordneten der Oppositionsparteien sollen die Regierungsparteien überwachen und kritisieren. Außerdem erarbeiten die Oppositionspolitiker auch eigene Vorschläge und bringen sie im Bundestag vor.
Wenn eine Partei als Opposition in einer Legislaturperiode gute Arbeit leistet und tolle Vorschläge macht, erhält sie bei den nächsten Wahlen vielleicht das Regierungsmandat.
Parlament
Parlament ist eine andere Bezeichnung für Volksvertretung. Das Parlament der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundestag.
Petition
Eine Petition ist eine schriftliche Bitte, die die Bürger an das Parlament richten können. Dabei geht es oftmals um Beschwerden wie z. B. Lärmbelästigung durch den Bau eines Flughafens. Das Gesuch wird dann in einem Petitionsausschuss geprüft.
Plenum
Ein Plenum ist eine Vollversammlung. Das heißt, dass sich alle Abgeordneten des Bundestages zu einer Sitzung versammeln. Der Ort der Zusammenkunft heißt entsprechend Plenarsaal.
Politik
In der Politik geht es um Interessen und wie man diese am besten durchsetzt. Überall dort, wo Menschen miteinander leben und auskommen müssen, wird Politik gemacht. Innerhalb einer Gemeinschaft bilden sich Gruppen, die die gleichen Interessen oder dasselbe Ziel haben. Denn kein Mensch kann ganz für sich allein leben. Man braucht immer andere Menschen, die unsere Belange schützen oder mit uns ein gemeinsames Ziel erreichen wollen. Nur mit vereinten Kräften wird etwas bewegt, das ist in der Politik nicht anders. Mehr zu diesem Thema erfährst du hier.
Rechtsstaat
Die Bundesrepublik ist ein Rechtsstaat. Man erkennt einen Rechtsstaat daran, dass er eine Verfassung hat, in der Grundrechte für die Bürger festgeschrieben sind. Die Staatsgewalten müssen geteilt sein, und die Verwaltung des Staates muss sich streng an die Gesetze und Rechte halten. Alle Rechte werden durch unabhängige, nicht beeinflussbare Richter geschützt.
Republik
Eine Republik wird von Vertretern des Volkes regiert. Diese werden in einer Demokratie on den Bürgerinnen und Bürgern in in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Soziale Marktwirtschaft
In einer sozialen Marktwirtschaft achtet der Staat darauf, dass sozial Schwache in der freien Marktwirtschaft nicht zu stark benachteiligt werden. Durch Gesetze zum Schutz vor Benachteiligung, wie der Kündigungsschutz, setzt der Staat den Unternehmen Grenzen.
Steuern
Steuern ist das Geld, das jeder Bürger an den Staat zahlen muss, damit dieser seinen Aufgaben nachkommen kann. Bei uns gibt es etwa vierzig verschiedene Steuerarten A wie Abgeltungssteuer bis Z wie Zweitwohnungssteuer. Das meiste Geld erhält der Staat von den Bürgern, die arbeiten. Sie zahlen jeden Monat eine festgelegte Lohnsteuer von ihrem Einkommen. Die Mehrwertsteuer zahlen alle Bürger als Zuschlag beim Einkauf einer Ware oder wenn sie eine Dienstleistung in Anspruch nehmen. Von allen eingenommenen Steuern werden dann die Beamten des Staates bezahlt, Straßen oder Schulen gebaut.
Ultimatum
„Wenn du dein Zimmer nicht bis 15:00 Uhr aufgeräumt hast, darfst du heute nicht auf die Skaterbahn!“ Diese oder eine ähnliche Androhung hast du bestimmt auch schon einmal gehört. Es handelt sich um ein Ultimatum, das dir gestellt wurde.
Verfassung
In der Verfassung eines Landes stehen die Rechte und Pflichten der Bürger und der Staatsgewalten.
Verhältniswahlrecht
Es gibt zwei Wahlverfahren, die weltweit in allen ca. 250 unterschiedlichen Wahlsystemen zur Anwendung kommen: die Verhältniswahl und die Mehrheitswahl. Während bei der Verhältniswahl jede Partei so viele Parlamentssitze erhält, wie sie prozentual Wählerstimmen bekommen hat, gewinnt bei einer Mehrheitswahl nur der Kandidat oder die Partei mit den meisten Stimmen.
Veto
Das Wort „Veto“ stammt aus dem Lateinischen und lautet übersetzt „Ich verbiete!“
Wer ein Veto einlegt, erhebt Einspruch gegen eine Entscheidung. In der Politik gibt es ein sogenanntes Einspruchsrecht. Damit kann ein Einzelner einen Beschluss sogar verhindern. Das nennt man dann ein absolutes oder uneingeschränktes Veto.
Bei einem aufschiebenden Vetorecht wird ein Beschluss oder eine Abstimmung zunächst vertagt. Das Parlament oder der Ausschuss muss sich dann vor der nächsten Abstimmung erst einmal neu beraten.
Volksabstimmung oder Volksentscheid
Bei dieser Form der Abstimmung stimmen die wahlberechtigten Bürger eines Landes direkt über ein Gesetz ab. In der Schweiz entscheiden die Bürger über die Bundesgesetze. In Deutschland gibt es direkte Mitbestimmung vor allem in den 16 Ländern, also auf Landesebene.
Volksbegehren
Bei einem Volksbegehren kann eine bestimmte Anzahl von Bürgern mit ihren Unterschriften einen Gesetzesvorschlag bei der Regierung einreichen.
Votum
Ein Votum ist eine Stimmabgabe. Für oder gegen etwas zu votieren, heißt darüber abzustimmen.
Wahl
Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland stehen fünf Wahlgrundsätze, nach denen die Bürger ihre Vertreter für das Parlament wählen:
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“
(Art. 38, Abs. 1)
Die Volksvertreter in den deutschen Landtagen, Kommunen, Städten und Gemeinden werden ebenfalls nach diesen Grundsätzen gewählt. Mehr zum Thema „Wahlen“ findest du hier.
Weitere Beispiele für Wahlen, die nach diesen oder anderen Regeln erfolgen, findest du unter „Wahlen, Wähler und Gewählte – wir haben die Wahl!“
Zentralstaat
Ein Zentralstaat ist ein Einheitsstaat mit nur einer Staatsgewalt, einer Rechtsordnung und einem einheitlichen Regierungssystem. Frankreich wird zum Beispiel zentral regiert. Das Gegenteil vom Zentralstaat ist der Staatenbund oder Bundsstaat.
Zweitstimme
Mit der Zweitstimme wird eine Partei in den Bundestag gewählt. Nach der Auszählung aller Zweitstimmen steht fest, wie viele Sitze eine Partei für ihre Kandidaten erhält. Bei anderen Wahlen, wie zum Beispiel Kommunalwahlen, haben die Wähler sogar mehr als zwei Stimmen. Mit der Erststimme kann eine bestimmte Person gewählt werden, die dann als Abgeordneter im Bundestag sitzt.
Text: Nicole Potthoff
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